Dienstag, 11. Juli 2006

Selbstherrlichkeit

oder: Versprochen und gebrochen

Man könnte auch von der Glorifizierung der eigenen Person sprechen, wenn man seine Majestät König Autistiko II. beschreiben sollte. Wenngleich das von seiner Majestät König Autistiko II. mit Inbrunst gelebte patriarchische System Außenstehenden oftmals nur schwer zu vermitteln ist, gibt es durchaus eine ganze Reihe Parallelen zum Real Life.

Eine sehr schöne Analogie lässt sich bei unserer Regierung ausmachen. Auch dort scheint man seit Jahrzehnten nicht mehr Herr der Lage zu sein. Die wohl wichtigsten Eigenschaften von Abgeordneten müssen daher Realitätsverweigerung und Unehrlichkeit sein. Nicht anders ist es wohl zu erklären, warum dringende strukturelle Probleme im Bereich der Arbeitsmarktpolitik und der Sozialversicherung seit einem halben Dutzend Legislaturperioden untätig ausgesessen werden und sich somit von Jahr zu Jahr verschlimmern. Und wenn doch einmal die Notwendigkeit zum Handeln in der Öffentlichkeit deutlich in Erscheinung tritt, dann bewirft man sich lieber verbal gegenseitig mit Dreck.

Ja, es ist schon nicht angenehm wenn nicht sogar beängstigend, wenn man als Abgeordneter im Bundestag Tag für Tag von unabhängigen Experten unisono gesagt bekommt, dass die aktuelle Fiskalpolitik nicht ansatzweise dazu geeignet ist, Themen wie Massenarbeitslosigkeit, sinkendes Steueraufkommen und der bevorstehende Kollaps des Sozialversicherungssystems zu begegnen. Das Herumdoktern an einzelnen Parametern wie Steuern auf das Einkommen, dem Streichen von Subventionen (wohlgemerkt fast ausschließlich die des einfachen Steuerzahlers) oder der Erhöhung von Sozialversicherungsabgaben ist nicht nur ineffektiv, sondern einfach peinlich. Die von Angela Merkel geführte große Koalition von CDU/CSU und SPD merkt offenbar nicht, dass die eigene Legislaturperiode mangels Mut und Ideen schon jetzt zu einer einzigen Lachnummer verkommen ist. Aber die Bundeselse muss nicht traurig sein - sie befindet sich mit dem omnipräsenten Instinkt zur Besitzstandswahrung in guter Gesellschaft mit ihren Vorgängern.

Ach was bin ich froh, dass ich nicht mehr wählen gehe. Dann muss ich mich auch nicht über gebrochene Wahlversprechen ärgern. Schade finde ich eigentlich nur, dass das Brechen von Wahlversprechen kein Straftatbestand ist. Itzig ist aber schon die Überlegung, warum man dann überhaupt noch Wahlkampf betreibt und stetig neue Versprechungen macht. Sorry Folks, aber langsam wird es unglaubwürdig!

Meines Erachtens benötigt das Land zur Abwechslung mal eine charismatische Führungspersönlichkeit mit dem tatsächlichen Willen, die Deutschland AG wieder flott zu machen. Da es offensichtlich nicht möglich ist, auf demokratischen Weg die Erkenntnis zum Handeln zu erlangen, sollte man vielleicht einmal darüber nachdenken, das Staatsoberhaupt mit mehr Machtbefugnissen auszustatten, Volksentscheide einzuführen oder aber gleich zur demokratisch und direkt gewählten Monarchie auf Zeit übergehen ;-)

Vielleicht wäre es aber schon ausreichend, den Menschen in Deutschland einmal klar und deutlich bezüglich der prekären Lage reinen Wein einzuschenken. Das ist zwar unangenehm, aber der einzige Ausweg für die Wiederherstellung der Zukunftsfähigkeit. Deutschland kann sich den Folgen der Globalisierung nicht verschließen. Solange daher beispielsweise die Lohnnebenkosten auf einem nicht wettbewerbsfähigen Niveau sind, nutzen hoch qualifizierte Arbeitskräfte allenfalls als Konsumenten, nicht aber als Steuerzahler. Daneben werden die Ausgaben für medizinische Versorgung und Renten aufgrund der zunehmenden Lebenserwartung auch in Zukunft weiter steigen. Gefragt sind daher Ideen, die der vorgezeichneten Entwicklung Rechnung tragen respektive die nötige Variabilität besitzen, auf veränderte Bedingungen berechenbar zu reagieren. Alle paar Jahre die Mehrwertsteuer und die Sozialversicherungsbeiträge zu erhöhen, gilt in diesem Zusammenhang als ausgemachter Unsinn - der Glaube daran jedoch als legendär.

Aber alle guten Worte verhallen, wie auch in der Vergangenheit, in den Weiten der (politischen) Landschaft. Hauptsache das Herumgeeier wird nicht gestört, Merkbefreiung wurde ausgestellt und es wird so getan, als wäre nichts passiert.

Ausgezeichnet. So kann man prima leben, und im Fall seiner Majestät König Autistiko II., arbeiten. Es wird enorm viel Energie in das Halten eines ziellosen Schlingerkurses investiert und gejammert was das Zeug hält.

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1 Kommentare:

Am/um Dienstag, Juli 11, 2006 5:05:00 nachm. , Blogger creezy meinte...

Och ja: Wahlversprechen brechen als Straftatbestand, das könnte Kult werden …

 

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